Härtefallfonds ab 2023
Wir wollen Energiearmut verhindern. Aus diesem Grund hat der Senat einen Härtefallfonds beschlossen. Der Fonds ist für Haushalte gedacht, die durch die unverschuldeten und unerwarteten Energiepreissprünge von Energiesperren bedroht sind und ist Teil des Berliner Entlastungspakets in der Energiekrise. Er wird zum Jahresanfang in Kraft treten. Damit helfen wir Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, die von Gas- und Stromsperren bedroht sind.
Für viele Menschen drohen hohe finanzielle Belastungen. Wir kümmern uns, dass trotz dessen niemand im Kalten oder Dunklen sitzen muss. Die vielfachen Krisen, die wir jetzt erleben, können wir nur gemeinsam bestehen. Daher setzen wir uns in der Regierung und auf der Straße für den sozialen Zusammenhalt ein: in der Koalition werden wir mit einem Nachtragshaushalt Geld in die Hand nehmen. Für den Härtefallfonds sind 20 Millionen Euro eingeplant.
Wir werden niemanden zurücklassen.