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Artikel bei AVIVA-Berlin

Zitat:

Ines Schmidt, Sprecherin für Gleichstellung und Frauenpolitik der Fraktion DIE LINKE, erläutert:
"Wir haben die 40 Mio. Euro für den Frauenetat wirklich hart erkämpft. Genau wie im Koalitionsvertrag vereinbart, setzen wir einen Schwerpunkt auch auf die Frauengesundheit. Wir stärken finanziell die bezirklichen Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen. Das Modellprojekt von Gewalt betroffene komplextraumatisierte Frauen und ihre Kinder beim Träger S.I.G.N.A.L. e.V. wird umgesetzt. Wir unterstützen die Familien- und Frauengesundheit auch beim Familienzentrum Balance mit mehr Zuwendungen. Damit setzen wir einen wichtigen Bestandteil der Istanbul-Konvention um, da diese in alle gesellschaftlichen Bereiche wirken muss. Des Weiteren stellen wir uns der zukünftigen Herausforderung und stärken den Digitalisierungsgrad in den Frauenprojekten durch mehr Mittel".

Artikel bei ZEIT Online

Kaum jemand redet so Klartext wie ⁦Ines Schmidt. ⁩Sie war Schneiderin, Büglerin, Straßenbahnfahrerin und Gesamtfrauenvertreterin der BVG. Jetzt macht sie Frauenpolitik in der Linken. Zum Frauentag habe mit ihr über ihr ungewöhnliches Leben gesprochen.

Bild von Anja Weber für die Zeit

https://www.zeit.de/2022/10/ines-schmidt-linke-gleichstellung-internationaler-frauentag/komplettansicht

 

DIE ZEIT: Frau Schmidt, nächste Woche am 8. März ist wieder Internationaler Frauentag, der bei Ihnen in Berlin schon seit drei Jahren ein gesetzlicher Feiertag ist. Feiern Sie denn dann auch?

Ines Schmidt: Na klar. Ich erinnere mich auch noch sehr genau daran, wie das vor drei Jahren war. Ich bin damals zum Alexanderplatz gegangen, wollte eine Rede halten und dachte: Kiekste dir mal an, wird doch sonst keiner groß da sein. Stattdessen war der Platz voll mit jungen Frauen und Männern, die demonstrieren wollten. Ich war total stolz.

ZEIT: Was bedeutet es, wenn so ein Tag Feiertag wird?

Schmidt: Wir feiern am 8. März nicht die Erfolge, sondern wir erinnern daran, was noch zu tun ist. Und erklären, wie lange Frauen kämpfen mussten, um ihre Rechte durchzuboxen. Auch mit der Wiedervereinigung haben wir uns ja viele Frauenrechte wieder wegnehmen lassen. Man führt ein Leben wie eine Schnecke, wird immer wieder zurückgeworfen – und fängt noch mal von vorne an. Es ist noch so viel zu tun. Ich schaffe das in meinem Leben nicht.

ZEIT: Sie wurden 1960 geboren, wuchsen im dritten Hinterhof eines Hauses in Berlin-Friedrichshain auf, waren Schneiderin, Straßenbahnfahrerin, schließlich Frauenvertreterin bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) – und nun sitzen Sie für die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Gab es für Sie einen Moment, der Sie zur Feministin machte?

Schmidt: Ich habe einfach einen großen Gerechtigkeitssinn. In der DDR habe ich – wie schon meine Mutter und Großmutter – Schneiderin gelernt. Ich habe am Band genäht, aber mich schon damals gefragt, warum die Männer im Zuschnitt und in der Bügelei rund 300 Mark mehr verdienen als die Näherinnen. Da beschloss ich, in die Bügelei zu wechseln. Ich war dort die erste Frau und habe mit einem zehn Kilo schweren Eisen die Futter in den Mänteln und Kostümen gebügelt. Die Männer haben zu mir gesagt: Ines, du bleibst hier nicht lange. Am Ende sind es zwölf Jahre geworden. Eigentlich habe ich schon damals angefangen zu kämpfen, wenn auch eher so im Unterbewusstsein.

ZEIT: Was macht eine Büglerin?

Schmidt: Ich habe auf Akkord gebügelt. Schnell und sauber. Und ich würde auch sagen: Erst das richtige Bügeln macht aus einem Jackett ein hochwertiges Produkt. Man bügelt es nicht wie zu Hause ’nen Schlüpper. Zu meiner Zeit hat man nämlich noch Schlüpfer und Socken gebügelt.

ZEIT: Vermissen Sie das Bügeln?

Schmidt: Nicht mal im Traum. Ich habe das alles zwölf Jahre lang gemacht, danach habe ich gesagt, das werde ich nie wieder in meinem Leben tun. Im Akkord zu bügeln bedeutet, dass man für ein Mantelfutter zwölf Pfennig bekam. Um bis zum Abend 120 Futter zu schaffen, konnte man sich keine Pause erlauben. Zehn Minuten Frühstück, 20 Minuten Mittag, mehr ging nicht. Mit einem Zehn-Kilo-Eisen! Die Arbeit hat mir Spaß gemacht, aber irgendwann hatte ich keinen Bock mehr. Ich wollte mit Menschen zusammenarbeiten.

ZEIT: Sie haben sich dann im Jahr 1993 bei der BVG als Straßenbahnfahrerin beworben. Arbeitet man da wirklich mit Menschen zusammen?

Schmidt: Sie hätten mich mal erleben müssen! In der Straßenbahn hatte ich meine Auftritte. Und je dichter der Berufsverkehr, umso besser der Auftritt. Die Leute haben gelacht, wenn ich es wollte. Wenn die morgens um fünf bei mir eingestiegen sind und ich ihnen über die Innenbeschallung – die damals noch nicht vom Band kam – einen schönen guten Morgen gewünscht habe, haben sie sich gefreut. Wenn der Zug mal richtig zu spät kam, habe ich gesagt: Alle Heringe bitte einmal zusammenrücken. An der nächsten Haltestelle kommen noch ein paar Sardinen, die wollen auch in die Fischbüchse mit rin. Wir werden die nächste Haltestelle jetzt anfliegen. Tunse mir einen Gefallen, und haltense sich überall fest! Hinterher sind die Leute zu mir nach vorn gekommen und haben den Daumen nach oben gehalten. Es hat sie nicht mehr interessiert, wie viel Verspätung wir hatten. Das hat mir gefallen.

ZEIT: Sie sind allerdings nur zwei Jahre Straßenbahn gefahren.

Schmidt: Man hat zu mir gesagt: Ines, du hast so eine große Klappe, willste nicht Frauenvertreterin werden? Und ich dachte: Frauenvertreterin, was soll das denn sein? Männer und Frauen sind doch gleich. Später wurde mir klar, dass es nicht nur große Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt, sondern auch zwischen den Frauen selbst. Ich habe als Straßenbahnfahrerin ganz anders geredet als die Frauen im Büro. Und dann gab es noch die Unterschiede zwischen Ost und West.

"Weil sie es wollen!"

ZEIT: Welche Unterschiede meinen Sie?

Schmidt: Im Osten war man mit 30 Jahren mit dem Kinderkriegen fertig. Wenn eine Frau zum Beispiel drei Kinder hatte, blieb sie mit jedem Kind ein Jahr zu Hause, und die Elternzeit wurde vom Arbeitgeber bezahlt. So kenne ich es jedenfalls aus meinem Umfeld. Aber dieses Leben war für uns Ostfrauen 1989 schlagartig vorbei, es gab dann keine Babyjahre mehr. Das Elterngeld wurde in der Bundesrepublik ja erst viel später eingeführt. Die Westfrauen wiederum haben bis 30 gelebt, für den Baukredit gespart, und dann ging es los mit den Kleenen. Oder noch ein anderer Punkt: Wenn man sich in der DDR scheiden lassen wollte, hat man das durchgezogen. Das war das Klarste der Welt. Wenn der Mann keinen Unterhalt gezahlt hat, hat der Probleme gekriegt. Heutzutage ist das ein Kavaliersdelikt.

ZEIT: Gehören Sie zu denen in der Linkspartei, die sagen, in der DDR war es besser?

Schmidt: Nein, in der DDR war nicht alles gut. Ich wollte reisen, ich wollte meine Meinung frei äußern. Ich weiß noch, wie die Menschen am 7. Oktober 1989 von den Sicherheitskräften zusammengeprügelt wurden. Wenn ich daran denke, kommen mir die Tränen. Ich kriege Zustände, wenn Leute mich beschimpfen, dass ich bei den Linken bin. Sie sagen, ich wäre mitverantwortlich für die Taten von vor 89. Das bin ich nicht! Ich bin 2016 in die Partei eingetreten, weil es mir um soziale Fragen ging.

ZEIT: Aber dennoch bleibt es ein wenig paradox, dass Sie bei den Linken sind.

Schmidt: Ich war ja auch Gesamtfrauenvertreterin der BVG und war bei ver.di aktiv. Als die Linke mich gefragt hat, ob ich für sie kandidieren will, habe ich mir deren Programm angeschaut und gemerkt, dass sie exakt dasselbe wollen wie ich.

ZEIT: Und was wollen Sie?

Schmidt: Ich will, dass Frauen und Männer gleichbehandelt werden. Dafür kämpfe ich auch bei der BVG, wo ich inzwischen als Diversity-Beauftragte im Aufsichtsrat sitze. Ich oder eine meiner Kolleginnen, wir sind bei den Bewerbungsgesprächen dabei, schauen, ob Männer und Frauen zu gleichen Teilen vertreten sind, und fragen uns, was man tun muss, damit die Jobs nicht immer nur von Männern dominierte Berufe bleiben. Die BVG ist ein Unternehmen von rund 15.000 Beschäftigten, aber der Frauenanteil lag bis ins Jahr 2012 nur bei 17,4 Prozent. Gemeinsam mit der damaligen Vorstandsvorsitzenden Sigrid Nikutta habe ich es geschafft, eine Quote einzuführen. So konnten wir den Anteil weiblicher Beschäftigter auf 20 Prozent erhöhen. Was natürlich viel zu wenig ist.

ZEIT: Woran liegt das? Liegt es Ihrer Ansicht nach auch an den Frauen?

Schmidt: Nee, an den Frauen liegt das nicht. Die Unternehmen müssen anders für sich werben. Wenn die Leute Wasserbetriebe hören, denken sie an Männer. Wenn sie Stadtreinigung hören, denken sie an Männer. Niemand glaubt, dass das auch tolle Jobs für Frauen wären. In Berlin wurden 1973 unter großem Hallo die ersten Busfahrerinnen eingestellt. Die haben mir erzählt, dass manche Männer damals ausgestiegen sind, wenn sie gesehen haben, dass eine Frau am Steuer sitzt.

ZEIT: Aber warum müssen denn Frauen beispielsweise Rangiererinnen werden?

Schmidt: Weil sie es möchten. Ich erzähle Ihnen ein Beispiel: Vor mehr als zehn Jahren hat Vera Gäde-Butzlaff, die damalige Vorstandsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung, 120 Straßenkehrer gesucht. Da gab es noch die großen Eisenschubkarren und breite Besen. Als sie sagte, die ersten 60 Einstellungen müssen Frauen sein, hat man sie für verrückt erklärt. Aber Vera hat Schubkarren aus Aluminium besorgt, die Besen wurden kleiner. Schließlich hat sie 80 Straßenkehrerinnen eingestellt.

ZEIT: Noch einmal, warum müssen Frauen solche Jobs machen?

Schmidt: Weil sie es wollen! Wir haben jedenfalls nicht an den Türen der Frauen geklingelt und gesagt, ihr werdet jetzt Straßenkehrerinnen. Die Frauen haben die Chance genutzt. Wir haben auch versucht, Frauen zu Müllwerkern zu machen und auf Müllautos zu kriegen. Das war richtig schwierig. Die Männer hatten mit den Frauen große Probleme, weil das immer ein Männerjob war.

"Ich bin eine Macherin"

ZEIT: Und welche Erfahrungen haben die Frauen gemacht?

Schmidt: Für die ersten Frauen was es sehr schwierig. Als wir die erste Ausbildungsklasse für Busfahrerinnen aufgemacht haben, bin ich zu den Teilnehmerinnen gegangen und habe denen gesagt: Sie haben einen verdammt schweren Job. Sie müssen alles aushalten. Sie werden sich viele dämliche Sprüche anhören müssen, aber wenn Sie durchhalten, kann ich die nächste Klasse eröffnen. Wenn Sie es nicht schaffen, kann ich hier mit keiner Frau mehr als Busfahrerin ankommen. Die Frauen haben manchmal geheult wie die Kesselflicker, aber sie haben durchgehalten. Nach einem Jahr hatten wir 96 neue Mitarbeiterinnen in allen Bereichen eingestellt. Es geht!

ZEIT: Und was hat sich seitdem noch geändert?

Schmidt: Frauen sind heute in den Berliner Verkehrsbetrieben, der Stadtreinigung und bei den Wasserbetrieben sichtbar. Sie sind überall. Das war vor einigen Jahren noch nicht vorstellbar. Ich hatte eine U-Bahn-Fahrerin, die musste nach der Elternzeit mit einem vier Monate alten Kind noch eine Schulung machen. Die männlichen Kollegen haben ihr natürlich abgeraten. Ich habe zu ihr gesagt: Du musst das schaffen! Und ich habe dann den Säugling jeden Tag zu mir ins Büro genommen, damit die Frau im Nebenzimmer büffeln konnte. Sie hat es auch geschafft.

ZEIT: Wo haben Sie gelernt, so zu kämpfen? Wer hat Ihnen das beigebracht?

Schmidt: Weeß ick nich. Ich selber. Aber ich erinnere mich ganz genau, wie ich zum ersten Mal auf einer BVG-Führungskräftetagung über Benachteiligung von Frauen und Sexismus am Arbeitsplatz sprechen sollte. Ich wusste gar nicht, worüber ich da quatschen sollte. Dann sind mir die Fotos von Pin-up-Girls in den Spinden der Männer eingefallen. Ich habe mich gefragt: Denken solche Männer wirklich darüber nach, ob die Kleene in ihrer Abteilung die Ausbildung schafft? Und mir ist wieder eingefallen, was ich als junge Frau in der Bügelei erlebt habe.

ZEIT: Was meinen Sie konkret?

Schmidt: Ich habe zwischen all den Männern nur versucht zu überleben. Damals gab es keine Umkleideräume für Frauen, sondern nur für Männer. Ich musste mich in der Toilette umziehen. Die Männer haben meine Schuhe mit Knöpfen gefüllt und oben an der Wasserleitung festgebunden. Wenn ich die runtergeholt habe, sind mir die ganzen Knöpfe auf den Kopf gefallen. Wie so eine Goldmarie. Die Jungs haben sich vor Lachen nicht mehr eingekriegt. Sie haben unter mein Bügeleisen Senf geschmiert und mir die Mäntel am Bügeltisch festgenagelt. Ich habe gegrinst, gelächelt – obwohl ich an einem solchen Tag nichts verdient habe. Im Gegenteil. Ich bin abends noch mit denen trinken gegangen. Ich wollte einfach nur dazugehören. Ich wollte mithalten. Deshalb habe ich mir all das gefallen lassen und keine einzige Träne vergossen. All das ist mir erst 30 Jahre später aufgefallen. Heute aber denke ich, dass ich damals schon verstanden habe, was sich alles ändern muss.

ZEIT: Sie sagen, dass man als Frau das Leben einer Schnecke führt. Entspricht das auch Ihrer Erfahrung in der Politik? Geht auch dort alles viel zu langsam?

Schmidt: Ich dachte, jetzt bin ich Politikerin, jetzt geht alles schneller. Zu verstehen, dass das nicht so ist, war das Schlimmste für mich. Ich bin eine Macherin. Schon morgens beim Zähneputzen habe ich die ersten Ideen, und eigentlich will ich die bis zehn Uhr umgesetzt haben. Bei der BVG dauerte es manchmal so lange, bis ich alle Verantwortlichen aus dem Unternehmen im Boot hatte. Ich dachte mir: Was ich im Betrieb nicht erreicht habe, erreiche ich in der Politik. Deswegen habe ich mich um das Mandat beworben.

ZEIT: Haben Sie denn nichts erreicht?

Schmidt: Doch! Meine Frauen sagen oft: Irre, Ines, was du alles geschafft hast! Mittlerweile gibt es in jedem Berliner Bezirk eine Beratungsstelle für Alleinerziehende. Den Frauentag. Wir haben die Frauenhäuser in der Stadt enger miteinander verzahnt. Wir haben eine Beratungsstelle für Genitalverstümmelung geschaffen und wollen noch einen Verein für behinderte Frauen in Ostberlin gründen, den gibt es nämlich bisher nur in Westberlin.

ZEIT: Sie sind eine von ganz wenigen Nichtakademikerinnen in der Politik. Machen Sie etwas anders?

Schmidt: Ich sage immer etwas provokant: Ich komme aus dem Volk. Im Endeffekt ist es doch so. Fast alle in der Politik haben ein Studium, waren Referenten oder Mitarbeiter eines Abgeordneten, dann stellen sie sich eines Tages selbst zur Wahl. Am Anfang haben viele zu mir gesagt: Toll, dass endlich mal eine gebürtige Berlinerin im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, und wie gut, dass du von der Basis kommst. Ich mache die Gesetze nicht am Schreibtisch. Ich gucke, was draußen fehlt, und erst danach, wie man das Gesetz novellieren kann. Ich ziehe vor allen Juristen den Hut, aber ich arbeite anders. Und wenn ich sehe, dass Frauen in der Politik abfällig behandelt werden, brülle ich auch schon mal in den Plenarsaal hinein. Das bin ich.

Artikel im ND

Engel mit Scheren Ehrenamtliche Rocker-Friseure machen Station in Neu-Hohenschönhausen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1156494.ehrenamt-engel-mit-scheren.html

 

Zitat:

In wenigen Minuten soll es losgehen in der Jugendkunstschule im Lichtenberger Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Bernd ist fast fertig mit dem Vorbereitungen. Scheren, Rasierer, Haarspray und alle möglichen anderen Utensilien, die man zum Haareschneiden so braucht. Bernd ist Rocker und Chef des Berliner Ablegers der Barber Angels Brotherhood. Was sich grob mit Bruderschaft der Friseur-Engel übersetzen lässt. »Wir brauchen noch fünf Minuten, Ines!«, ruft Bernd.

Ines - das ist die Berliner Linke-Abgeordnete Ines Schmidt, die hier ihren Wahlkreis hat. »Ich bin ja oft bei der Tafel in Lichtenberg, da habe ich die Mädels und Jungs kennengelernt und war von dem Konzept gleich total begeistert«, sagt Schmidt zu »nd«.

An diesem Sonntag schneiden die Rocker-Friseurinnen und -Friseure alleinerziehenden Müttern und ihren Kindern die Haare, ehrenamtlich und umsonst. Übersehen kann man die über 20 Männer und Frauen mit ihren schwarzen Kutten nicht. »Die Berliner Gruppe gibt es seit Anfang 2019, wir sind zur Zeit 24 Angels, die regelmäßig bei Haarschneideaktionen dabei sind,« sagt Bernd zu »nd«.

Der 40-Jährige hat seinen eigenen Salon in Moabit. »Durch die Pandemie sind wir in den letzten eineinhalb Jahren kaum zum Einsatz gekommen, deshalb freuen wir uns umso mehr, dass es jetzt wieder etwas möglich ist«, sagt Bernd. Jetzt noch eine kurze Ansprache. »Ich freue mich, dass wir wieder so viele sind, ich möchte einfach Danke für euren Einsatz sagen,« sagt er zu seinen Haare schneidenden Mitstreiterinnen und Mitstreitern Schubby, Paula Bee, Buddha, Anja und all die anderen, die nur bei ihren Vor- oder Spitznamen genannt werden wollen. Vor der Tür warten schon die Kundinnen. Keine zehn Minutenspäter tobt das Leben in der Freizeiteinrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien. Auf Hygienevorschriften und Mundschutz wird dennoch geachtet.

Mehr als 30 Mütter hatten sich und ihre Kinder im Vorfeld für einen Termin bei den Rockern angemeldet. So auch die 16-jährige, Bernds erste Kundin. »Ich weiß noch nicht genau, ob ich lieber die oder die andere Frisur möchte.« Sie zeigt Bernd Bilder auf ihren Smartphone. Nach kurzer Beratung legt Bernd los. »Hier wird jeder als Kunde ernstgenommen«, sagt der Rocker. Und: »Ein ordentlicher Haarschnitt führt dazu, dass man in der Gesellschaft akzeptiert wird.«

Bisher haben die Barber Angels in Berlin vor allem Obdachlosen die Haare geschnitten, ihr Einsatz in Neu-Hohenschönhausen für Mütter und Kinder ist der erste dieser Art in der Hauptstadt. Gegründet 2016 in Baden-Württemberg, hat der Verein inzwischen weit über 100 Mitglieder, über 40.000 Menschen haben sie bereits umsonst die Haare geschnitten. »Ziel aller ersten Einsätze ist die Nachhaltigkeit, die Barber Angels kommen alle drei bis vier Monate wieder«, sagt Bernd.

»Den absoluten Hammer finde ich das hier heute alles, ich habe richtig Gänsehaut«, ruft Linke-Politikerin Ines Schmidt im Vorbeigehen. Und: »Ich bin die einzige Rote unter den ganzen Schwarzen hier.« Lautes Gelächter. »Die Ines ist schon was Besonderes für uns hier, die kümmert sich halt«, sagt eine Mutter.

Schmidt, zugleich frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, verweist gegenüber »nd« auf die mit über 40 Prozent extrem hohe Quote Alleinerziehender in der Großwohnsiedlung am Stadtrand. Deshalb sei es auch so wichtig, dass jeder Bezirk eine Koordinierungsstelle für Alleinerziehende bekomme. »Dafür habe ich mich im Abgeordnetenhaus die ganze Zeit starkgemacht«, sagt Schmidt. »Die Koordinierungsstellen wurden extra eingerichtet, damit alle Akteure, die in Lichtenberg mit Alleinerziehenden zu tun haben, vernetzt und Doppelstrukturen vermieden werden«, so die für Lichtenberg zuständige Koordinatorin Norma Schubert zu »nd«.

Mittlerweile hat Barber-Angels-Chef Bernd der 16-jährigen Julia ihren neuen Look verpasst. Julia lächelt. Der Schnitt gefällt ihr.

Artikel im ND

Zitat: Auch Ines Schmidt, von der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, sieht umfassenden Handlungsbedarf. »Wir können nicht Unternehmen wie die Lufthansa mit viel Geld durch die Krise retten, und dann fallen Frauen durch die Hilferaster oder Familien leiden darunter, dass die kostenlosen Mahlzeiten in Schulen und Kitas wegfallen«, sagt sie. Die Linke setze sich dafür ein, dass »haushaltsnahe Dienstleistungen«, wie zum Beispiel Jobs in der Reinigung oder der Gastronomie, in den sozialversicherungspflichtigen Bereich überführt und damit abgesichert werden, so Schmidt zu »nd«. »Die Menschen, die dort ihre Jobs verloren haben, sind ja einfach verschwunden und haben keine Ansprüche. Dagegen müssen wir vorgehen«, sagt sie. Das »dickste Brett« sei aber der allgemeinpolitische Handlungsbedarf zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten.

 

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155986.pandemie-durchs-hilfesystem-gefallen.html?sstr=ines|schmidt

 

Artikel im ND

Hart am Limit: Linke und Kirche - Bei einem Sozialprojekt in Hohenschönhausen geht das zusammen.

Zitat:

Die Ines - das ist die Berliner Linke-Abgeordnete Ines Schmidt, die in Neu-Hohenschönhausen ihren Wahlkreis hat. Immer wieder kommt Rimasch im Gespräch neben der »Frau Pfarrerin« auf »die Ines«. Mit der Linken habe das gar nichts zu tun. »Das liegt rein an der Person Ines. Als ich hier angefangen habe, habe ich alle Parteien angeschrieben. Ines war die Einzige, die geantwortet hat. Seitdem sind die Mitarbeiter in ihrem Büro in der Zingster Straße die erste Anlaufstelle, wenn es irgendwo hakt.« Linke-Politikerin Schmidt selbst wischt ihre Hilfe für die Ausgabestelle etwas beiseite: »Ach was, das tut ja nicht weh. Im Gegenteil, das sind so Termine, die machen mir einfach Spaß.« Auch Schmidt sagt: »Mit Kirche hat das nichts zu tun.« Es sei schlicht notwendig, zu helfen. »Das ist ja hier nicht Zehlendorf.«

Tatsächlich müssen viele in Schmidts Wahlkreis - das machen auch die allmontäglichen Schlangen vor »Laib und Seele« deutlich - schwer knapsen. Das zeigt allein ein Blick in den Lichtenberger Kinderarmutsbericht 2021. Im Quartier Zingster Straße West beispielsweise lebt jeder zweite Minderjährige in einem Haushalt, der als arm definiert wird. Auf ganz Ostberlin bezogen, ist Kinderarmut lediglich in einigen Hellersdorfer Gebieten stärker verbreitet. Trotzdem, sagt Ines Schmidt, sei sie optimistisch, dass Neu-Hohenschönhausen irgendwann die Kurve kriege: »Es sind ganz viele Sachen angepackt worden und werden jetzt angepackt.« Das Problem: »Der Ortsteil Neu-Hohenschönhausen ist für viele Verantwortliche ein blinder Fleck.« Als sie im Abgeordnetenhaus zum ersten Mal mit einigen Grünen zusammengestoßen sei, hätten die nicht einmal gewusst, »dass das noch zu Berlin gehört«, erinnert sich die Linke-Politikerin

 

www.neues-deutschland.de/artikel/1150865.hohenschoenhausen-hart-am-limit.html

Eventus Bildung e.V. berichtet über mich

Ein Paradies für 200 Kinder: Kita „Vogelnest“ wird im August 2021 feierlich eröffnet.

Das Projekt erhält seitens der Politik bereits viel Unterstützung und Zustimmung. Die Abgeordnete von Hohenschönhausen, Ines Schmidt (Linke), spricht im Interview mit dem Gründer und Geschäftsführer von eventus-BILDUNG e.V., Ali Bülbül, von einem „Hammer-Projekt“, welches künftig vielen Eltern in Wartenberg die Chance eröffnet, einen Kitaplatz zu bekommen.

Artikel in der Berliner Morgenpost

Hilfsprogramm für haushaltsnahe Dienstleistungen

Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus fordert ein staatliches Förderprogramm, um Alleinerziehende und andere Menschen mit wenig Geld in der Corona-Krise zu unterstützen. "Wir müssen haushaltsnahe Dienstleistungen mit öffentlichen Mitteln fördern", schlug die Sprecherin für Frauenpolitik der Linke-Fraktion, Ines Schmidt, am Donnerstag in einer Parlamentsdebatte vor.

Durch konkrete, individuelle Unterstützung etwa im Haushalt oder bei der Kinderbetreuung könnten einerseits Alleinerziehende, Familien in sozial schwierigen Verhältnissen oder mit behinderten Kindern sowie ältere Menschen in ihrem Alltag entlastet werden. Andererseits könnten sozialversicherungspflichtige Jobs für Geringqualifizierte geschaffen werden, die solche haushaltsnahen Dienstleistungen erbringen. Auch Gewerkschaften setzen sich für ein solches Programm ein.

"Der Ausnahmezustand macht bestehende Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern noch sichtbarer", sagte Schmidt mit Blick auf die Corona-Pandemie. Sie forderte mehr Tarifbindung für momentan schlecht bezahlte Beschäftigte etwa in der Pflege oder im Handel. Und dass Frauen nach jahrzehntelanger Arbeit in diesen Berufen in befristeten oder Minijobs und Leiharbeit nur eine Niedrigrente bekämen, sei ein Skandal.

 

www.morgenpost.de/berlin/article231770007/Linke-Hilfsprogramm-fuer-haushaltsnahe-Dienstleistungen.html

Artikel im ND

Homeschooling in der Kreidezeit Bloßes Aufgabenabwerfen im Distanzunterricht stellt viele Familien vor Probleme, die Linke will helfen

www.neues-deutschland.de/artikel/1147462.corona-pandemie-homeschooling-in-der-kreidezeit.html

Artikel in der Berliner Morgenpost

Kaum Frauen in Berlins Vorstandsetagen

Zitat:

Die Linken-Politikerin Ines Schmidt hält die von der Bundesregierung beschlossene Quote sogar für „eine eine Beleidigung unserer Intelligenz“. „Wir Frauen, haben bundesweit die besten Abschlüsse und sollen uns mit einem Platz zufrieden geben? Aktuell würde das in Berlin nur in drei Unternehmen etwas ändern, dann wären im besten Fall auch gerade mal 5 von 65 Vorständen weiblich“, sagte sie. Das könne es nicht gewesen sein. Schmidt fordert hingegen eine geschlechtergerechte Aufteilung der Macht. Das wäre, so die Linken-Politikerin, auch besser für die Unternehmen.

Artikel im ND

Die Kaufhof-Filiale in Hohenschönhausen macht dicht, andere Geschäfte folgen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143174.hohenschoenhausen-domino-im-einkaufszentrum.html?sstr=ines|schmidt

 

Artikel der Berliner Morgenpost zum Linden-Center

Artikel im Berliner Abendblatt

Mehr Ärzte für die Berliner Ostbezirke

..."

„Alle Gespräche haben sich gelohnt. Jetzt müssen wir mit guten Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass Ärzte hierherkommen“, bestätigt auch die Berliner Abgeordnete der Linken, Ines Schmidt die erreichte Regelung. Endlich sei die Chance gegeben, die Unterversorgung erheblich zu verbessern, lautet die Einschätzung der Politikerin, die sich mit großem Einsatz um die Neuregelungen in den vergangenen Jahren bemüht hatte. "...

https://abendblatt-berlin.de/2020/09/24/berliner-plan-fuer-eine-bessere-arztvversorgung/

 

"Abgespeckte Abschussliste" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139978.galeria-karstadt-kaufhof-abgespeckte-abschussliste.html?sstr=ines|schmidt

 

...Für Ines Schmidt von der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus bleiben daher auch die abgespeckten Kahlschlagpläne eine »Katastrophe«. Nicht nur, weil sie befürchtet, dass es mit dem Linden-Center in Neu-Hohenschönhausen, wo Schmidt ihren Wahlkreis hat, »nun abwärts geht«. Die frauenpolitische Fraktionssprecherin erinnert auch und vor allem an die Beschäftigten: »Die Verkäuferinnen – und das sind nun einmal vor allem Frauen, die dort arbeiten – sind teilweise über 30 Jahre dabei und werden jetzt vor die Tür gesetzt.« ...

"Situation von Frauen ist hochdramatisch" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138461.situation-von-frauen-ist-hochdramatisch.html?sstr=ines|schmidt

 

...»Die Situation im Stadthotel ist sehr, sehr schwierig«, gibt Marianne Rühl-Andresen von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Montagvormittag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Abgeordnetenhauses zur aktuellen Corona-Lage zu. Aber auch erst, nachdem die frauenpolitische Sprecherin der Linken, Ines Schmidt, zum wiederholten Mal nachgefragt hat. ...

"Schutzräume ohne Schutz" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138184.frauenhaeuser-schutzraeume-ohne-schutz.html?sstr=ines|schmidt

...

Ines Schmidt von der Linksfraktion sagte, man sei dabei, alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen »um alle Unklarheiten zu klären und zu beseitigen.« Und auch die frauenpolitische Sprecherin der FDP, Maren Jasper-Winter, forderte ein unverzügliches Handeln des Senats. »Die Situation zeigt nach wie vor, dass wir unter anderem ein weiteres Frauenhaus in Berlin brauchen. Leider hat R2G unsere Anträge hierzu abgelehnt.« Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung teilte auf Anfrage mit, man sei mit den Frauenhäusern im Gespräch.

Die Kämpferin
Alicia Kozakiewicz wurde als Kind vergewaltigt und gefoltert. Sie hat überlebt und erhebt heute ihre Stimme gegen Kindesmissbrauch.

Zu Beginn der Coronakrise und einem erwarteten Anstieg häuslicher Gewalt wurde immer wieder die Relevanz von Frauenhäusern betont. Die Senatsverwaltung hatte daher rund 130 neue Schutzunterkünfte geschaffen. Zudem kam es zu einer Systemumstellung: Frauen sollen derzeit zunächst in angemieteten Hotels unterkommen, bevor sie anschließend auf Frauenhäuser verteilt werden. Jedoch gäbe es dabei massive Probleme, so die Kritik der Frauenhäuser: Die Hotels seien mangelhaft mit Personal ausgestattet, in der Vermittlung würden Fehler unterlaufen und wichtige Dokumente blieben unbearbeitet.

Der Personalmangel sei vor allem deshalb problematisch, weil viele der schutzsuchenden Frauen auch psychisch enorm belastet seien. Sie bräuchten nicht nur eine Unterkunft, sondern auch Beratung. Erst im März hatte die bundesweite Frauenhaus-Koordinierungsstelle betont: »Frauenschutz ist mehr als Frauenhäuser bauen!« ...

 

"Was nicht da ist, kann nicht verteilt werden" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135726.was-nicht-da-ist-kann-nicht-verteilt-werden.html?sstr=ines|schmidt

... »Ein Mund-Nasen-Schutz pro Acht-Stunden-Schicht, das ist ein Skandal«, ist hingegen die Reaktion der Linke-Politikerin Ines Schmidt, die sich auf Schilderungen der Beschäftigten von Charité und Vivantes beruft, die am vergangenen Freitag eine Petition mit gesundheitspolitischen Forderungen zum Infektionsschutz von Beschäftigten und Patient*innen an Berliner Abgeordnete übergeben haben (»nd« berichtete). ...

 

Artikel im Tagesspiegel

Berlin will Gewalt gegen Frauen mit neuem Aktionsplan eindämmen

Ines Schmidt (Linke) führte aus, den neuen Aktionsplan solle die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung umsetzen und an die Voraussetzungen der Istanbul-Konvention anpassen. Beteiligt werden sollen auch die Justiz-, Innen-, Bildungsverwaltung. „Der Schutz von Frauen ist kein Alleinstellungsmerkmal einer Senatsverwaltung“, sagte Schmidt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeordnetenhaus-zum-frauentag-berlin-will-gewalt-gegen-frauen-mit-neuem-aktionsplan-eindaemmen/25612474.html

 

 

Gewalt gegen Frauen RBB Zusammenschnitt 2

RBB Video 2 Gewalt gegen Frauen

Artikel im Tagesspiegel

„Wir sollten aufhören, Frauen zu unterschätzen“

„Wir sollten aufhören, Frauen zu unterschätzen“

Ines Schmidt wies auf die Bedeutung der Frauen in der Geschichte von Berlin hin. „Wir sollten aufhören, Frauen zu unterschätzen“, sagte sie. Den Bogen spann die Linkspolitikerin zu den immer noch schlecht bezahlten Frauenberufen in der Pflege, die auch auf die Straße gehen müssten. Das Paritégesetz, das die Linke wie berichtet als Diskussionsgrundlage erarbeitet hat, war nur ein Nebenaspekt in ihrer Rede. Schmidt rief zur Demonstration am morgigen Freitag um 14 Uhr auf dem Alexanderplatz auf.

 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeordnetenhaus-zum-frauentag-wir-sollten-aufhoeren-frauen-zu-unterschaetzen/24076930.html

 

"Besserer Schutz für Frauen" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133836.besserer-schutz-fuer-frauen.html?sstr=ines|schmidt

 

...»Frauen werden aufgrund ihres Geschlechts ermordet. Wer dies als Ehrenmord oder Beziehungstat verharmlost, verharmlost Gewalt, Hass, Wut und Frust, die Männer an Frauen auslassen, weil sie ihre Dominanz- und Besitzansprüche geltend machen«, sagt Ines Schmidt, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses. ..

Gewalt gegen Frauen RBB Zusammenschnitt 1

2020 03 05 gewaltgegenfrauen 1 1

"Gewalt gegen Frauen", ein Thema was alle Gesellschaftsschichten betrifft. Hier ein Ausschnitt meiner Rede...

Phoenix Interview mit Ines zum Equal Pay Day

"Konsequent für Gleichstellung" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1114478.ines-schmidt-konsequent-fuer-gleichstellung.html?sstr=ines|schmidt

Dass eine Berliner Landespolitikerin mit einer Rede einen kleinen Internethit auf Twitter landet, ist eher selten. Ines Schmidt (LINKE) aus dem Berliner Abgeordnetenhaus schaffte das, rund 36 000 mal wurde das Video, ein Ausschnitt ihrer Worte zum Frauenkampftag und der Großdemonstration am 8. März, angesehen.

»Wir sehen uns morgen 14 Uhr auf dem Alexanderplatz. Denn der Internationale Frauentag, das wisst ihr jetzt alle, ist halt ein Feiertag. Den haben wir uns verdient.« »Da ist kein Strom!«, rief Bernd Schlömer von der FDP dazwischen. »Doch, da is Strom, wirste sehen. Und wenn nicht, stellen wir dich da als Lampe uff, da kennen wir nüscht«, parierte Schmidt. Minutenlanger Applaus und Gelächter folgten. Der Zwischenruf Schlömers spielte an auf einen Stromausfall rund um den Alexanderplatz zwei Tage vor Schmidts Rede.

Ines Schmidt, 58 Jahre alt, redet so berlinerisch wie man es nur kann, wenn man in der Hauptstadt aufgewachsen ist. Dass der Tweet so viel geteilt wurde, lag vermutlich auch an ihrem ausgeprägten Dialekt. Das findet die Abgeordnete, deren großes Thema Chancengleichheit für Frauen ist, selbst praktisch. Im Jahr 2000 habe sie, bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) angestellt, einen Coach bekommen, um den Berliner Zungenschlag loszuwerden, erzählt die Politikerin. Ihre Kolleg*innen fanden ihre geänderte Sprache nicht so sympathisch. Mittlerweile macht sie »keinen einzigen Vortrag mehr auf hochdeutsch«. Denn »dieser Berliner Dialekt, das bin nun mal ich. Im Abgeordnetenhaus hat das ganze Servicepersonal zu mir gesagt ›endlich ’ne Berliner Politikerin im Berliner Abgeordnetenhaus‹«.

In diesem Parlament setzt sie sich für ein Paritätsgesetz, also die Kandidaturlisten jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männern zu füllen, ein. Als erstes Bundesland hat Brandenburg das gerade verabschiedet. Im Abgeordnetenhaus liegt der Frauenanteil laut einer Sprecherin des Hauses bei aktuell 32,5 Prozent. »Wenn Frauen Politik machen, spielen auch weibliche Sichtweisen und Themen eine Rolle«, davon ist Schmidt überzeugt. »Im Abgeordnetenhaus werden Pflegezeiten in der Familie oder Kinder nicht immer berücksichtigt. Sitzungen gehen schon einmal bis 19 Uhr. Da müssen wir ran, Vereinbarkeit Beruf und Familie geht anders.«

Dass Ines Schmidt eine Quote und bessere Arbeitsbedingungen für Frauen wichtig findet, stammt aus ihrer jahrzehntelangen Arbeit bei der BVG, wo sie halbtags noch als Diversity-Expertin tätig ist. »Obwohl viele junge Frauen bestimmt sagen, Quote ist nicht mein Ding, ich habe gelernt im Laufe der 20 Jahre als Gesamtfrauenvertreterin, dass man eine Quote machen muss. Sonst haben Frauen keine Chance. Die kommen nicht nach vorne.«

Angefangen bei der BVG hat Schmidt als Straßenbahnfahrerin. Da schlugen ihr Kollegen vor, sich in der Frauenvertretung zu engagieren. »Frauenvertretung, was is denn dat fürn Quark? Wat willse denn damit«, habe sie sich gedacht. Dann probierte sie es doch, und habe »gemerkt, dass es dort immer noch eine Menge Themen gab, wo die Frauen richtig doll benachteiligt wurden«.

Neben den großen Kämpfen für Quote und gleiche Berufsbedingungen, die Schmidt innerhalb der BVG und im Abgeordnetenhaus austrägt, gibt es die kleinen Erfolge: Poster von nackten Frauen sind aus den Hallen der BVG verschwunden. Die halbe Wand hätten die Bilder eingenommen, erzählt sie lebhaft. Vor acht Jahren bei einer Führungskräftekonferenz der BVG beschwerte sie sich: »Da ist eine junge Frau in der Ausbildung, die gerade am Drehgestell arbeitet und der Vorarbeiter steht hinter ihr, guckt oben auf das Pin-up-Girl, dann auf den kleinen Hintern der jungen Frau. Will mir jemand erzählen, dass der im Stillen darüber nachdenkt, wie er sie gut durch die Ausbildung bekommt.« Innerhalb von einer Woche seien die Poster dauerhaft verschwunden.

In Schmidts Büro an der Jannowitzbrücke steht eine Vitrine mit kleinen Berliner Bären, ihre Frau hat sie ihr geschenkt. Darunter sind Exemplare von Kolleg*innen aufgereiht. Auf dem Bauch eines Bären ist ein Porträt von ihr aufgemalt, kämpferisch das Hemd hochgekrempelt und die Faust reckend.

Dass sie so für Gleichbehandlung kämpft, hängt unter anderem mit Senf unter dem Bügeleisen zusammen. Mit 18 Jahren war sie Näherin im Volkseigenen Betrieb (VEB) Treffmodelle in der Greifswalder Straße und wechselte dann in die Bügelei. Neun Kilogramm wog das Bügeleisen, »lange bleibst du hier sowieso nicht, das hältst du nicht durch«, sagten ihre durchweg männlichen Kollegen. »Euch werde ich’s beweisen«, habe sie gedacht, und gelacht, als sie ihr Senf unter das Bügeleisen schmierten, einen Mantel auf ihrem Tisch festnagelten, ihre Schuhe zusammenbanden.

»Du musstest immer lachen, immer mithalten, und da habe ich gemerkt wie scheiße das ist.« Auch abends in die Kneipe sei sie mitgegangen. »Die Kaffeelikörs haben nicht geschmeckt, aber die Jungs haben Zehnerbatterien geschafft, also schaffte ich das auch. Ich wollte, dass die mich total akzeptieren.«

Damit es Frauen in ihren Jobs heute anders geht, setzt sie sich ein, mit Lächeln, Direktheit und Berliner Mundwerk. An diesem Wochenende ist Linksfraktionsklausur, da kann man sie erleben.

 

Phoenix Interview mit Ines zum Frauentag

Ines Schmidt (MdA)

"Rot-Rot-Grün plant Paritätsgesetz" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113875.gleichstellung-rot-rot-gruen-plant-paritaetsgesetz.html?sstr=ines|schmidt

 

...«Wir müssen dafür sorgen, dass Frauen und Männer zu gleichen Teilen die Politik gestalten», sagte Ines Schmidt, die Sprecherin für Frauenpolitik der Linksfraktion. Und: «Frauen steht die Hälfte der Macht zu und die Hälfte der Sitze im Parlament.» Wie dringend nötig quotierte Wahllisten offenbar sind, zeigte sich indes gleich zu Beginn der Rede Schmidts, die gar nicht erst über die Eingangsfeststellung «Wir haben ein Problem» hinaus kam, weil dies sofort von der hauptsächlich männlich dominierten Opposition lautstark höhnisch kommentiert wurde...

"Und dann steht die Welt still" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113761.internationaler-frauentag-und-dann-steht-die-welt-still.html?sstr=ines|schmidt

 

...Nun sei der Tag für Frauen eine Chance, ihren Protest sichtbar zu machen. »Es gibt viele, die nicht so einfach streiken können. Mit dem Feiertag haben viel mehr Frauen die Möglichkeit, auf die Straße zu gehen«, sagt Ines Schmidt, frauenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Das sehen nicht wenige der Streikorganisator*innen anders. »Für uns gibt es nicht viel zu feiern, deswegen brauchen wir auch keinen Feiertag«, sagt Susanne Henschel vom Frauen*streikbündnis. »Vielmehr brauchen wir eine Gesellschaft, die nicht auf der Ausbeutung der unbezahlten Arbeit von Frauen beruht und in der es keine sexualisierte Gewalt gibt«, sagt Henschel. Anja Kofbinger, gleichstellungspolitische Sprecherin der Berliner Grünen, hat für diese Kritik wenig Verständnis. »Das ist ein bisschen an den Haaren herbeigezogen«, sagt sie. Die »Massenwirksamkeit«, die der Streik auslösen solle, sei in Berlin keineswegs zerstört, nur weil an einem Feiertag Arbeitsniederlegung relativ sinnlos sei. Sie sieht den 8. März eher als Gedenktag, um daran zu erinnern, dass bei derGleichstellung noch sehr viel zu tun ist...

Zusammenschnitt von RBB aus der Debatte zum Frauentag im Abgeordnetenhaus

Ines Schmidt zur Parität in Parlamenten

Artikel in der Berliner Woche

Neue Anlaufstelle für Alleinerziehende ist beschlossene Sache

Zitat: ... Die Hohenschönhausener Abgeordnete Ines Schmidt (Die Linke) hat sich im Parlament für weitere Beratungsstellen eingesetzt: „Wir haben in Lichtenberg vor eineinhalb Jahren eine AG Alleinerziehende ins Leben gerufen, in der sich Träger und Institutionen zusammengefunden haben, um die diversen Angebote im Bezirk zu verknüpfen. Damit das Netzwerk stabil arbeiten kann, ist unbedingt eine Anlaufstelle erforderlich. Dass sie nun kommt, ist ein Meilenstein.“ Wo das Angebot eingerichtet wird, steht noch nicht fest. In Kürze soll ein Interessenbekundungsverfahren beginnen. Zum Ende des Jahres dürfte die Stelle besetzt sein. Im laufenden Landeshaushalt sind für alle Anlaufstellen rund 300 000 Euro vorgesehen.

Artikel in der Berliner Woche

Tram M17 trotz Bauarbeiten barrierefrei im Einsatz

Schnelle Einigung mit der BVG: Ab dem 26. März verkehrt die Tramlinie M17 auch werktags zwischen 5 und 21 Uhr alle 30 Minuten barrierefrei

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 sind auf der Tramlinie M17 werktags zwischen 5 und 21 Uhr keine barrierefreien Fahrzeuge mehr unterwegs. Der Grund: Die bald beginnenden Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG an der Rhinstraßen-Brücke am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost und die damit verbundene Eingleisigkeit sowie die Baumaßnahmen in Karlshorst und Schöneweide. Um das Fahrgastaufkommen zu bewältigen, werden auf der M17 seit Dezember nur sogenannte Tatra-Züge eingesetzt, bieten diese doch deutlich mehr Fahrgästen Platz als die bisher eingesetzten Fahrzeuge vom Typ GT6 (198 statt 144 Plätze). Größere Niederflurwagen vom Typ Flexity können auf der M17 erst nach Abschluss der Baumaßnahmen in Karlshorst und Schöneweide verkehren.

Für alle SeniorInnen, Menschen mit Behinderung und Eltern mit Kinderwagen insbesondere im Norden Hohenschönhausens waren mit dieser Situation jedoch empfindliche Mobilitätseinschränkungen verbunden. Nach entsprechenden Hinweisen von EinwonerInnen habe ich als Abgeordnete für den Wahlkreis umgehend das Gespräch mit der BVG gesucht. Schnellstmöglich wurde ein gemeinsame Lösung gefunden: Ab dem 26.3., nach Beendigung der baubedingten Sperrung der Brücke Friedrichsfelde Ost, werden zusätzlich auch werktags von 5 bis 21 Uhr alle 30 Minuten barrierefreie Fahrzeuge der M17 zwischen Falkenberg und Schöneweide zum Einsatz kommen. Trotz der baubedingten Einschränkungen wird dadurch eine Fahrt zum Bürgeramt, Tierpark oder Zentralfriedhof Friedrichsfelde auch für die Menschen aus Falkenberg oder dem Welsekiez tagsüber möglich sein. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die hervorragende Zusammenarbeit - gemeinsam können wir viel erreichen!

"Stalking-Opfer hatten vor Gericht wenig Erfolg" Artikel im ND

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1050028.stalking-opfer-hatten-vor-gericht-wenig-erfolg.html?sstr=ines|schmidt

 

...Bis zu 2700 von Nachstellungen Betroffene haben sich jährlich seit 2012 an die Berliner Justiz gewandt. Der Erfolg blieb meist bescheiden, pro Jahr kamen unter 100 Fälle zur Anklage, Freiheitsstrafen wurden schließlich in rund 10 Prozent der tatsächlich verhandelten Verfahren verhängt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage der LINKE-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Ines Schmidt. Die Rechtsprechung lege »strenge Maßstäbe an die Tatbestandsmerkmale der Beharrlichkeit und der schwerwiegenden Beeinträchtigung an«, erklärt der Senat die wenigen tatsächlich stattfindenden Prozesse. Ein Wechsel der Telefonnummer, um Kontaktversuche zu unterbinden, reichte bisher meist nicht aus. »Es bleibt abzuwarten, ob die Neufassung des Stalking-Paragrafen den Opferschutz verbessern wird. Jetzt besteht zumindest die Möglichkeit das Stalking zu bestrafen, ohne dass es zuvor zu einer einschneidenden Lebensveränderung beim Opfer, wie zu einem Umzug, gekommen sein muss«, erklären Schmidt und Schlüsselburg...

Artikel in der Berliner Woche

Bänke repariert und lasiert

Neu-Hohenschönhausen. Kein Aprilscherz, sondern gutgelaunte Nachbarschaftshilfe war eine Aktion der Abgeordneten Ines Schmidt (Linkspartei). Sie rief am Sonnabend, 1. April, zu der Hilfsaktion auf, bei der acht Sitzbänke vor der Kirche Wartenberg gemeinsam mit Helfern repariert wurden. Die Holzbänke erhielten zudem eine neue Lasur. Unterstützung erhielt die Gruppe vom Verein Lebensmut sowie von Mitgliedern der Kirchengemeinde, die sich auch um die Bäume und andere Pflanzen auf dem Kirchenvorplatz kümmerten.

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